Michael Turgut | Pressemitteilung 3/2014:
Professor für Strafrecht Michael Köhler erklärt - Banken betrügen Bürger (Aufsatz)

Bendern, 16.04.2014: Als Bürger muss man sich trotz diverser kritischer Veröffentlichungen bis heute wundern, wie private Banken ohne gesetzliche Grundlage Geld aus dem Nichts schöpfen und sich mit diesen selbst geschaffenen Recheneinheiten zu Lasten der Gesellschaft bedienen können. Während die einen für ihr Geld hart arbeiten, schaffen die Banken Giralgeld auf Kopfdruck aus dem Nichts, erklärt Michael Turgut. Von ein paar wenigen Ausnahmen abgesehen, wird diese Tatsache grundsätzlich jedoch weder von Politikern, Ökonomen noch von den Juristen in Frage gestellt, fügt Michael Turgut hinzu.

Eine solche Ausnahme stellt der emeritierte deutsche Professor für Strafrecht, Michael Köhler, von der Uni Hamburg dar, der mit seinem hochaktuellen Aufsatz "Humes Dilemma – oder: Was ist Geld?" und dem Untertitel: "Geldschöpfung der Banken als Vermögensrechtsverletzung" diese Problematik juristisch beleuchtet. Erschienen ist der Aufsatz in einer Festschrift zum 70. Geburtstag von Wolfgang Frisch im Verlag Duncker & Humblodt. Mit solchen Festschriften ehren sich renommierte Juristen. Neben Michael Köhler haben auch andere Elite-Juristen wie Prof. Andreas Voßkuhle (Präsident des Bundesverfassungsgerichts), Prof. Bernd Schünemann (LMU München), Prof. Roland Hefendehl (Uni Freiburg) und andere mitgewirkt. Leider werden derartige Bücher jedoch kaum gelesen, weil sie regelrechte Wälzer mit über 1.000 Seiten sind, wie hier 185 Euro kosten und in schwer verdaulichem Deutsch der Juristen-Elite verfasst sind, sagt Michael Turgut. Das sind höchst ungünstige Voraussetzungen für eine Beachtung der Arbeit von Michael Köhler in der breiten Öffentlichkeit, stellt Michael Turgut fest.

Michael Turgut nimmt Michael Köhlers Fazit vorweg und zitiert die wichtigsten Passagen des Aufsatzes: "Das Geldschöpfungs-Privileg der Banken hat keine Grundlage im geltenden Recht. Diese Geldschöpfung ist zwar keine förmliche Geldfälschung, aber sie ist nach dem materiellen Verbrechensbegriff ein vergleichbares Vermögensverschiebungsdelikt, denn der Vorgang wirkt wie das Münzverschlechtern" (Anm. von Michael Turgut: Ein bekanntes Betrugsmodell aus dem Mittelalter). "Eine prinzipien- und verfassungsorientierte Gesetzgebung wird es daher klarstellend aufheben". Ein Vermögensverschiebungs- delikt wie es Michael Köhler hier beschreibt, ist nichts anderes als eine zurückhaltende Definition für Betrug am Bürger, erklärt Michael Turgut.

Wenn eine demokratisch orientierte Gesellschaft fortbestehen will, wird sie nicht darum herumkommen, den Banken das Privileg der Geldschöpfung zu entziehen, sagt Michael Turgut. Denn es kann nicht sein, dass die Banken die Bürger in einem Rechtsstaat systematisch betrügen dürfen. Die Diskussion darüber steht jedoch erst am Anfang, fügt Michael Turgut hinzu. In der Schweiz mit ihrer direkten Demokratie startet voraussichtlich Ende Mai 2014 die Unterschriftensammlung zu einem entsprechenden Volksbegehren. Köhlers Argument, so Michael Turgut, stützt sich vor allem auf die Feststellung, dass die Weitergabe von jederzeit verfügbarem Giralgeld schlichtweg Unrecht sei.

Dabei hat der emeritierte Professor Michael Köhler die ganze Tragweite des Betrugs durch die Banken jedoch noch nicht erfasst, so Michael Turgut, denn die Banken vervielfältigen eben nicht nur die Einlagen der Sparer und Bankkunden, sondern erschaffen vielmehr Recheneinheiten durch Kreditvergabe in nahezu beliebiger Höhe. Dadurch entstehen Blasen wie in der Subprime-Krise, weil die Banken in sog. Boom-Zyklen eine weitaus höhere Geldmenge in Umlauf bringen, als mit der Vervielfältigung der Einlagen von Sparern und Bankkunden möglich wäre. Anschließend verringern Sie die Geldmenge drastisch, durch die Einschränkung der Kreditvergabe, wodurch es bei den bestehenden Kreditnehmern zu einem Liquiditätsmangel kommt. Infolge dessen können viele die Zinsen oder bestehende Tilgungsverpflichtungen nicht mehr erfüllen, weshalb deren Sicherheiten z. B. Immobilien dann an die Banken fallen und verwertet werden. Nachdem in solchen Bust-Zyklen die Geldmenge künstlich reduziert ist, sind auch die Marktwerte der Immobilien niedrig, weshalb die Schuldner für die höheren Differenzbeträge zwischen Kreditsumme und Verwertungserlös haften müssen, erklärt Michael Turgut.

Köhler kritisiert in seinem Aufsatz auch die inflationären Tendenzen der privaten Geldschöpfung in Boom-Zyklen, die eine verfassungsrechtlich verbürgte Preisstabilität unterlaufe. Zudem gebe es nach Köhler einen klaren Zusammenhang zwischen Eigentumsschutz und Geldwertstabilität. Michael Köhler, der sich für seinen Aufsatz von dem Bonner Bankenrechtler Johannes Köndgen und der ehemaligen Richterin am Oberlandesgericht Marlene Brockstedt beraten ließ, sieht die Lösung in einer staatlich organisierten, am Produktivitätszuwachs orientierten Steuerung der Geldmenge, was auch die erwähnte Vollgeld-Initiative aus der Schweiz fordert, so Michael Turgut. Eine vergleichbare Initiative gibt es auch in Deutschland unter dem Namen "Monetative". Wer sich tiefer in das herrschende Geldsystem und die Geldschöpfung der Banken aus dem Nichts einlesen möchte, sollte dazu den Michael Turgut Newsletter 4/2013 (über das Geldsystem) lesen.

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Den kompletten Aufsatz von Michael Köhler hier im Original lesen!

Michael Turgut Video: Prof. Hamer - wie der Betrug der Banken funktioniert